Der SeeSpatz

Lieber auf ein "bißchen" Demokratie verzichten, als die Koalition gefährden?

Dass man zur Zeit im Web nicht besonders gut auf die SPD zu sprechen ist, weiß wohl inzwischen jeder. Jetzt hat sich die SPD jedoch endgültig als rückgralos geouted. Statt ein Urteil des BVerfG umzusetzen, indem sie einem Gesetzesentwurf der Grünen zustimmt, ebnet man der CDU schon mal den Weg in die nächste Regierung, nur um die große Koalition nicht zu gefährden.  read more »

Das BVerfG und der Vertrag von Lissabon

Das Bundesverfassungsgericht hat zum Vertrag von Lissabon geurteilt. Die Süddeutsche Zeitung hat eine erste Analyse zum Urteil.

Mal wieder eine Petition

Vorgestern gab's auf Phönix eine Talkrunde, an der auch die Piraten teilnahmen. Ein Punkt, der mir dabei (unter anderem) sauer aufstieß, war das Prof. Rupert Scholz (CDU) darauf bestand, dass das Urheberrecht (in seiner jetzigen Form) notwendig wäre, damit Künstler von ihrer Tätigkeit leben können.  read more »

Einfach nur gut!

Kristian Köhntopp hat auf seinem Blog Die wunderbare Welt von Isotopp einen klasse Text zur Tastatur gebracht, den ich einfach nur empfehlen kann ... vor allem den Damen und Herren Politikern, die meinen, sie hätten das Internet und seine Bewohner verstanden!  read more »

Die Piraten sind mehr als eine Filesharing-Partei

Gerade jetzt nach der Europawahl fiel mir extrem auf, wie einfach es sich die Medien machen, wenn es um die Berichterstattung über die Piratenpartei geht. In den allermeisten Fällen wird sie auf das Urheberrecht und das Filesharing reduziert. Es gibt jedoch einige wenige Lichtblicke auch außerhalb der üblichen Verdächtigen (wie Heise & Co.). Z.B.  read more »

Mit dem Schwert in der Hand gegen "Killerspiele"?

Wie Telepolis heute meldete, schlägt der CDU-Abgeordnete Thomas Strobl vor, die viel diskutierten Internetsperren auch für Killerspiele zu nutzen.  read more »

Gut, dass wir einen Hackerparagraphen bekommen haben

Auf Security Focus gibt's einen Artikel über die (Nicht-)Wirkung von §202c, im Volksmund Hackerparagraph. Zusammenfassend hat der also gar nichts gebracht, außer dass renommierte Sicherheitsfirmen (und deren Jobs) ins Ausland abgewandert sind.  read more »

Zu den "offiziellen Netzsperre FAQs"

Auf den Seiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kann man eine offizielle FAQ-Liste zum Thema Zugangssperren im Internet finden.  read more »

Glückwunsch an die Piraten: 0,9%

Meinen allerherzlichsten! Auch wenn seltsame DPA-Meldungen (BILDblog) durch die Medienlandschaften geistern, ich finde das ist ein deutliches Zeichen! Weiter so. Das geht bei der Bundestagswahl noch besser!  read more »