Ungediente Verteidigungsminister sind ja schon lange nichts besonderes mehr. Was jedoch im Moment alles zum Minister ernannt wird, finde ich schon etwas seltsam  read more »

Wissenschaft und Forschung - Kostenloser Erwerb wissenschaftlicher Publikationen vom 20.10.2009. Ist übrigens auch ein Teil des Parteiprogramms der Piratenpartei.

... werden auch schon mal Petitionen abgelehnt.

Ein kleiner Lesetipp zum Wochenende: Verfassung achten.
Weitere Infos dazu bei Heise: Willkür oder vernünftige Ausschlusskriterien?.

Ich hab' ja schon öfter drüber geschrieben, dass die Iren so lange abstimmen sollen, bis aus ihrem "nein" ein ja wird. Am 02.10. ist es wieder so weit. Daher möchte ich hie eine Mail veröffentlichen und hoffe, dass möglichst viele Europäer sich diese zu Herzen nehmen:  read more »

Bereits im Februar hatte ich ja unter Bürgerportalgesetz und De-Mail - UPDATE darüber geschrieben. Ich versuche da hartnäckig zu bleiben (ging am 13.08.2009, 13:01 raus):

Sehr geehrte Damen und Herren,  read more »

Am Wochenende gabs hier im Ort ein Wahlkampfstand der SPD. An diesem wurden Prospekte und Bananen an die Passanten verteilt. Bananen, WTF!?!?!?! Wollen die uns vor der Wahl noch einmal daran erinnern, dass sie Deutschland mit ihrer Zustimmung zu Vorratsdatenspeicherung und Zensurgesetz zur Bananenrepublik gemacht haben???

Für alle, die in punkto Demokratie mitwirken wollen, sich aber nicht von ihrem Bildschirm lösen können: 3 Petitionen, die man auch von zu Hause aus mitzeichnen kann  read more »

Dass man zur Zeit im Web nicht besonders gut auf die SPD zu sprechen ist, weiß wohl inzwischen jeder. Jetzt hat sich die SPD jedoch endgültig als rückgralos geouted. Statt ein Urteil des BVerfG umzusetzen, indem sie einem Gesetzesentwurf der Grünen zustimmt, ebnet man der CDU schon mal den Weg in die nächste Regierung, nur um die große Koalition nicht zu gefährden.  read more »

Das Bundesverfassungsgericht hat zum Vertrag von Lissabon geurteilt. Die Süddeutsche Zeitung hat eine erste Analyse zum Urteil.

Vorgestern gab's auf Phönix eine Talkrunde, an der auch die Piraten teilnahmen. Ein Punkt, der mir dabei (unter anderem) sauer aufstieß, war das Prof. Rupert Scholz (CDU) darauf bestand, dass das Urheberrecht (in seiner jetzigen Form) notwendig wäre, damit Künstler von ihrer Tätigkeit leben können.  read more »